Suche: Stadt Löwenstein

rg, § 74 Abs. 2 Ziffer 2 i.V.m. § 37 Abs. 1 der Landesbauordnung für Baden-Württemberg, folgende Satzung beschlos- sen: § 1 Regelungs- und Geltungsbereich (1) Diese Satzung gilt für das gesamte bebaute [...] uden sind für jede Wohnung geeignete Stellplätze wie folgt herzustellen: 1-Zimmer-Wohnungen 1,0 Stellplatz 2-Zimmer-Wohnungen 1,5 Stellplätze 3-Zimmer-Wohnungen und größer 2,0 Stellplätze Einfamilienwohnhaus [...] Ausnahmen von der Stellplatzverpflichtung nach Abs. 1 entscheidet in besonders gelagerten Einzelfällen der Gemeinderat. § 3 Ablösung der Stellplatzpflicht (1) Der Stellplatznachweis kann durch Abschluss eines[mehr]

Gebühr 1 Baueinrichtungen, Lagerungen 1.1 Bauzäune, Absperrungen, Aufstellen von Bauwagen, Arbeitsgeräten und Maschinen u.Ä. Pro Tag 6 €, mindestens 50 € 1.2 Gerüste Pro Tag 2 € mindestens 30 € 1.3 Lagerung [...] ng 3.1 Durch Gaststättenbetriebe unabhängig von der Betriebsart (z.B. Café, Eisdiele, Restaurant…) Pro Woche 20 € (Mindestgebühr) 4. Nutzung zu Werbezwecken 4.1 Werbeplakate Pro Woche 15 € 4.1.1 Werbeplakate [...] entfallende Betrag entsprechend Satz 1 fällig, die folgenden Jah- resbeträge werden jeweils zum 1. Januar ohne Bekanntgabe fällig. § 11 Erstattung von Gebühren (1) Endet die Sondernutzung vor Ablauf des[mehr]

Absatz 1 bezeichneten Zeitpunkt von den Hunden mit Erfolg abgelegt wurde. (3) Für gefährliche Hunde i. S. v. § 6 Abs. 1 werden Steuervergünstigungen nicht gewährt. §10 Festsetzung und Fälligkeit (1) Die [...] Löwenstein am 10. November 2005, zuletzt geändert am 16.09.2021, folgende Satzung beschlossen: §1 Steuergegenstand (1) Die Stadt erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der Steuer unterliegt das Halten [...] traum; Entstehung der Steuer (1) Die Steuer wird als Jahressteuer erhoben. Erhebungszeitraum ist das Kalenderjahr. (2) Die Steuerschuld für das Kalenderjahr entsteht am 1. Januar für jeden an diesem Tag[mehr]

Gemeindefeuerwehr beschlossen: § 1 Entschädigung für Einsätze (1) Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr erhalten für Einsätze, mit Ausnahme der Einsätze nach § 1 Absatz 2, auf Antrag ihre [...] 00 Euro. Bei Vorliegen einer Freistellung nach § 15 Absatz 1 Satz 1 FwG kann der Angehörige der Gemeindefeuerwehr seine Ansprüche nach Satz 1 an seinen Arbeitgeber rechtsgeschäftlich abtreten. (2) Die [...] Bei Vorliegen einer Freistellung nach § 15 Absatz 1 Satz 1 FwG kann der Angehörige der Gemeindefeuerwehr seinen Anspruch auf Verdienstausfall nach Satz 1 an seinen Arbeitgeber rechtsgeschäftlich abtreten[mehr]

der Erschließungsanlagen (1) Beitragsfähig sind die Erschließungskosten 1. für Anbaustraßen in bis zu einer Breite von 1.1 Kleingartengebieten und Wochenendhausgebieten 6 m; 1.2 Kleinsiedlungsgebieten und [...] n nach Satz 1 Nr. 1 gehört im Falle einer er- schließungsbeitragspflichtigen Zuteilung im Sinne des § 57 Satz 4 und des § 58 Abs. 1 Satz 1 des Baugesetzbuchs auch der Wert nach § 68 Abs. 1 Nr. 4 des B [...] dem Maß der Nutzung 1. in den Fällen des § 11 Abs. 2 0,5, 2. bei eingeschossiger Bebaubarkeit 1,0, 3. bei zweigeschossiger Bebaubarkeit 1,25, 4. bei dreigeschossiger Bebaubarkeit 1,5, 5. bei vier- und[mehr]

8 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 54 Abs. 1 Nr. 5 StrG handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig seine Verpflichtungen aus § 1 nicht erfüllt, insbesondere 1. Gehwege und die weiteren [...] (GemO) hat der Gemeinderat am 7. November folgende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht (1) Den Straßenanliegern obliegt es, innerhalb der geschlossenen Ortslage [...] sowie bei städtischen Alters- und Wohnheimen verbleibt es bei der gesetzlichen Regelung (§ 41 Abs. 1 Satz 1 StrG). (3) Für die Unternehmen von Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs und von Straßenbahnen gelten[mehr]

werden. 6. Inkrafttreten Diese Richtlinien treten am 1. Dezember 2023 in Kraft. Gleichzeitig treten die bisherigen Vereinsförderrichtlinien vom 1. Januar 2022 außer Kraft. Löwenstein, 17. November 2023 [...] Stadt Löwenstein Landkreis Heilbronn Vereinsförderrichtlinien der Stadt Löwenstein 1. Allgemeines Zur Stärkung des Kultur- und Gemeinschaftslebens in der Stadt Löwenstein werden die sportlich und kulturell [...] eine freie Veranstaltung. Bei mehrtägigen Veranstaltungen gilt die Mietzinsfreiheit allerdings nur für 1 Tag. Für weitere Tage wird den Vereinen die jeweilige „Miete für Vor- bzw. folgenden Tag in Rechnung[mehr]

ng nach Absatz 3 eine Entschädigung nach § 1. (4) Die Grundbeträge der Aufwandsentschädigung nach Absatz 1 Nr. 1 und die Aufwandsentschädigung nach Absatz 1 Nr. 2 werden halbjährlich ausbezahlt. Die A [...] in der derzeit geltenden Fassung, zuletzt geändert am 1. Juli 2021, folgende Satzung beschlossen: § 1 Entschädigung nach Durchschnittssätzen (1) Ehrenamtlich Tätige erhalten den Ersatz ihrer Auslagen [...] Tageshöchstsatz nach § 1 Abs. 2 nicht übersteigen. § 3 Aufwandsentschädigung (1) Stadträte erhalten für die Ausübung ihres Amts eine Aufwandsentschädigung. Diese wird gezahlt 1. als monatlicher Grundbetrag[mehr]

e. § 3 Kostenersatzpflicht (1) Einsätze der Feuerwehr nach § 2 Absatz 1 sind unentgeltlich, soweit nicht in Satz 2 etwas anderes bestimmt ist. Kostenersatz wird verlangt: 1. vom Verursacher, wenn er die [...] Löwenstein am 05.Dezember 2019, zuletzt geändert am 16.Mai 2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Geltungsbereich (1) Diese Satzung regelt die Kostenersatzpflicht für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr [...] Ersatzansprüche nach anderen Vorschriften bleiben unberührt. § 2 Aufgaben der Feuerwehr (1) Die Feuerwehr hat 1. bei Schadenfeuer (Bränden) und öffentlichen Notständen Hilfe zu leisten und den Einzelnen[mehr]

Stadtteile (1) Das Stadtgebiet besteht aus folgenden, räumlich voneinander getrennten Stadtteilen: 1.1 Löwenstein 1.2 Hößlinsülz 1.3 Reisach 1.4 Hirrweiler (2) Die Namen der in Absatz 1, 1.2 bis 1.4 bezeichneten [...] Haushaltsplan einzeln ausgewiesenen Freigebigkeitsleistungen bis zu 1.000 € im Einzelfall; 2.6 die Stundung von Forderungen im Einzelfall 2.6.1 bis zu 3 Monaten in unbeschränkter Höhe, 2.6.2 über 3 bis zu 6 [...] Heilbronn Hauptsatzung vom 09. November 2017 Inhaltsübersicht: Abschnitt I Form der Gemeindeverfassung § 1 Abschnitt II Gemeinderat §§ 2,3 Abschnitt III Bürgermeister §§ 4,5 Abschnitt IV Stellvertretung des[mehr]