Suche: Stadt Löwenstein

Stadt Löwenstein am 14.09.2017, zuletzt ge- ändert am 16.11.2023 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Wasserversorgung als öffentliche Einrichtung (1) Die Stadt Löwenstein betreibt [...] dem 01.04.1964 an die öffentlichen Wasserver- sorgungsanlagen hätten angeschlossen werden können, jedoch noch nicht ange- schlossen worden sind, entsteht die Beitrags- schuld mit dem tatsächlichen Anschluss [...] nlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) der Stadt Löwenstein vom 01.01.2024 Auf Grund der §§ 4, 11 und 142 der Ge- meindeordnung für Baden-Württemberg sowie[mehr]

Stadt Löwenstein Landkreis Heilbronn BENUTZUNGSORDNUNG für - Mehrzweckhalle „Alte Kelter“ Löwenstein - „Dorfkelter Hößlinsülz“ - Burg Löwenstein - Alte Schule Reisach - Gemeinschaftsraum Lindenstraße 2; [...] geändert am 16.11.2023, folgende Satzung beschlossen: § 1 Zweckbestimmung (1) Die Mehrzweckhalle „Alte Kelter Löwenstein“, „Dorfkelter Hößlinsülz“, Burg Löwenstein, die Alte Schule Reisach und der Gemei [...] (8) Eine Haftung der Stadt Löwenstein für Kraftfahrzeuge, die auf den Parkplätzen der öffentlichen Einrichtungen abgestellt sind, ist ausgeschlossen. Die Stadt Löwenstein haftet nur für Vorsatz und grobe[mehr]

Stadt Löwenstein Landkreis Heilbronn BENUTZUNGSORDNUNG für - Mehrzweckhalle „Alte Kelter“ Löwenstein - „Dorfkelter Hößlinsülz“ - Burg Löwenstein - Alte Schule Reisach - Gemeinschaftsraum Lindenstraße 2; [...] geändert am 16.11.2023, folgende Satzung beschlossen: § 1 Zweckbestimmung (1) Die Mehrzweckhalle „Alte Kelter Löwenstein“, „Dorfkelter Hößlinsülz“, Burg Löwenstein, die Alte Schule Reisach und der Gemei [...] (8) Eine Haftung der Stadt Löwenstein für Kraftfahrzeuge, die auf den Parkplätzen der öffentlichen Einrichtungen abgestellt sind, ist ausgeschlossen. Die Stadt Löwenstein haftet nur für Vorsatz und grobe[mehr]

Stadt Löwenstein Landkreis Heilbronn Vereinsförderrichtlinien der Stadt Löwenstein 1. Allgemeines Zur Stärkung des Kultur- und Gemeinschaftslebens in der Stadt Löwenstein werden die sportlich und kulturell [...] Kreuz Ortsgruppe Löwenstein - Elterninitiative Löwenburg e.V. - Gesangsverein Frohsinn Reisach e.V. - Landfrauen Reisach - Landwirtschaftlicher Ortsverein Löwenstein - Musikverein Löwenstein e.V. - Partnerverein [...] Partnerverein Löwenstein-Traboch e.V. - Posaunenchor Löwenstein - Schadda Wesa - Schützenverein Hößlinsülz e.V. - Schwäbischer Albverein e.V. Ortsgruppe Löwenstein - Stibbich e.V. – Mir mache ebbes - Turn- und[mehr]

Gemeinderat der Stadt Löwenstein am 03.12.2015, zuletzt geändert am 09.03.2023 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Öffentliche Einrichtung (1) Die Stadt Löwenstein betreibt die Beseitigung [...] Stadt Löwenstein Landkreis Heilbronn Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersat- zung – AbwS) der Stadt Löwenstein Aufgrund von § 46 Abs. 4 und 5 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg [...] dürfen nicht an Grundstücksentwässerungsanla- gen angeschlossen werden. § 19 Außerbetriebsetzung von Kleinkläranlagen Kleinkläranlagen, geschlossene Gruben und Sickeranlagen sind unverzüglich außer Betrieb[mehr]

Stadt Löwenstein Landkreis Heilbronn Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Löwenstein Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – (FwKS) [...] Gesetz vom 21. Mai 2019 hat der Gemeinderat der Stadt Löwenstein am 05.Dezember 2019, zuletzt geändert am 16.Mai 2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 § 5 der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für [...] s für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Löwenstein § 7 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.06.2024 in Kraft. Löwenstein, den 16.05.2024 Dr. Eberhard Birk Bürgermeister Hinweis nach[mehr]

hat der Gemeinderat der Stadt Löwenstein am 14. Juli 2016, zuletzt geändert am 15.06.2023, folgende Satzung beschlossen: § 1 Öffentliche Einrichtung Die Stadt Löwenstein betreibt Kinderbetreuungseinrichtungen [...] Stadt Löwenstein Landkreis Heilbronn Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (Gem0) sowie der §§ [...] ahres von Amts wegen abgemeldet. Eine vorzeitige Abmeldung von Vorschulkinder zum 31.07. ist ausgeschlossen, es sei denn wegen Umzug. (3) Die Abmeldung hat gegenüber dem Träger der jeweiligen Kinderta[mehr]

Stadt Löwenstein Landkreis Heilbronn Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Der Gemeinderat der Stadt Löwenstein hat am 09. November 2017 aufgrund des § 4 in Verbindung mit § 19 der [...] Baden-Württemberg in der derzeit geltenden Fassung, zuletzt geändert am 1. Juli 2021, folgende Satzung beschlossen: § 1 Entschädigung nach Durchschnittssätzen (1) Ehrenamtlich Tätige erhalten den Ersatz ihrer Auslagen [...] Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt! Löwenstein, den 1. Juli 2021 Klaus Schifferer Bürgermeister[mehr]

g) haben oder sich sonst gewöhnlich auf- halten, und − nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Vom Wahlrecht ausgeschlossen sind Personen, die ihr Wahlrecht infolge Richterspruchs verloren haben. 4. Jeder [...] September 2024 und endet am Dienstag, 10. Dezember 2024. - 2 - Die Eintragungsliste für die Stadt Löwenstein wird in der Zeit vom 11. September 2024 bis 10. Dezember 2024 im Rathaus, Bürgerbüro, Maybachstr [...] m, Hardthausen am Kocher, Ittlingen, Jagsthausen, Kirchardt, Langenbrettach, Lehrensteinsfeld, Löwenstein, Massenbachhausen, Möckmühl, Neckarsulm, Neudenau, Neuenstadt am Kocher, Obersulm, Oedheim, - 6[mehr]

Gemeinderat der Stadt Löwenstein am 03.03.2016 folgende Satzung beschlossen: I. Erschließungsbeitrag für Anbaustraßen und Wohnwege § 1 Erhebung des Erschließungsbeitrags Die Stadt Löwenstein erhebt Erschlie [...] kosten. § 6 Erschlossene Grundstücke, Abrechnungsgebiet, Verteilung der umlagefähigen Erschließungskosten (1) Durch eine Anbaustraße oder durch einen Wohnweg werden Grundstücke erschlossen, denen diese [...] Wohnweg verbunden sind, gelten als durch die nächstgelegene Anbaustraße erschlossen. (2) Soweit sich im Einzelfall das Erschlossensein durch eine Anbaustraße oder einen Wohnweg aufgrund von Festsetzungen[mehr]